SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bekräftigt trotz Asyldebatte positive Bilanz der Koalitionsarbeit – Die Bundesrepublik Deutschland auf einem guten Weg

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bekräftigt die positive Bilanz der Regierungskoalition trotz Asyl- und Flüchtlingsdebatte zur Sommerpause und betont, dass noch viele Vorhaben in den kommenden Monaten folgen werden. Die Krise der Union hat vielfach den Blick auf ein Thema der Bundespolitik gelenkt, so dass wichtige Errungenschaften übersehen wurden:

Neben der Einbringung eines soliden Haushalts 2018 durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz und den SPD-geführten Ressorts, konnten die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten eine positive Bilanz der ersten hundert Tage der schwarz-roten Koalition ziehen.

Der aus Niedersachsen stammende Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits in dem kurzen Zeitraum der neuen Regierung die Einführung der sogenannten Brückenteilzeit durchsetzen können, durch die ein Rückkehrrecht auf einen adäquaten Arbeitsplatz nach der Familienphase gesichert wird, sowie ein Rentenpaket mit einem Volumen von 31,7 Milliarden Euro vorgestellt. De Ridder weist anlässlich der ersten Regierungsbilanz auch auf eine mögliche Verzerrung in der öffentlichen Wahrnehmung durch die  Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU in der  Asyl- und Flüchtlingsdebatte hin. Wer in den letzten Tagen und Wochen vor der parlamentarischen Sommerpause Nachrichten zur Bundespolitik verfolgt hat, musste zwangsläufig den Eindruck gewinnen, dass die Koalition im Zuge der Auseinandersetzung um die Asyl- und Migrationspolitik tief zerstritten ist. Dies, so betont De Ridder, ist mitnichten so, da insbesondere die SPD-geführten Ressorts hervorragend zusammenarbeiten und vor allem die im Koalitionsvertrag anvisierten Ziele engagiert abgearbeitet werden. De Ridder betont in diesem Zusammenhang auch noch einmal die Wichtigkeit eines Einwanderungsgesetzes, wie es die SPD bereits seit längerem diskutiert hat.

Den weiteren - sehr auführlichen - Text kann man der Homepage von MdB Dr. Daniela De Ridder entnehmen. Dazu bitte in unserer linken Spalte das Foto von Daniela anklicken - fertig!

 

 


Kommentar schreiben

Netiquette
 

Selbstverständlich beachten wir die Vorschriften des Datenschutzes.
Hier geht es zur Datenschutzerklärung.

Senden
 

Netiquette

Schließen
 

Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.

Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.